26. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet
die 26. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,

in der XIX. Wahlzeit, am

Montag, den 10.03.2025 um 19:00 Uhr

im Bürgerhaus, Saal Steinbach-Hallenberg, Untergasse 36 statt

Tagesordnung

1. Empfehlung des Ältestenrates
2. Mitteilungen Magistrat
   2.1 Quartalsbericht Q4 -2024 über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 GemHV
   MI-1/2025
   2.2 Vorstellung Tagesmütter MI-2/2025
3. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden
4. Aktuelle Fragestunde
5. Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2025
   VL-155/2024/XIX
6. Neufassung der Friedhofsordnung und der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
   VL-150/2024/XIX
7. Jahresabschluss 2014, Beschluss nach § 114 Abs. 1 HGO
   VL-3/2025/XIX
8. Nachtrag zum Erbbaurechtsvertrag v. 21.09.1976 zwischen der Stadt Steinbach (Taunus) und dem Rassegeflügelzuchtverein e. V. Steinbach (Taunus) sowie zusätzliche Ergänzung zur Nutzung des Vereinsheims und des Vereinsgeländes
   VL-13/2025/XIX
9. Antrag der Fraktionen von FDP und SPD vom 30.01.2025:
   Aufstellung von Info- und Lerntafeln zur Sensibilisierung und Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger
   VL-18/2025/XIX
10. Antrag der CDU-Fraktion vom 18.02.2025:
    Ermittlung des zukünftigen Investitionsbedarfs
    VL-19/2025/XIX

Steinbach (Taunus), 24.02.2025

gez. Jürgen Galinski
Stadtverordnetenvorsteher