21. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die 21. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,

in der XIX. Wahlzeit, am

Montag, den 17.06.2024 um 19:00 Uhr

im Bürgerhaus, Saal Steinbach-Hallenberg, Untergasse 36 statt

Tagesordnung

1. Empfehlung des Ältestenrates
2. Mitteilungen Magistrat
3. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden
4. Aktuelle Fragestunde
5. Neufassung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Steinbach (Taunus) sowie der Kostenbeitragssatzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Steinbach (Taunus) und der Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für Kinder der Stadt Steinbach (Taunus)
   VL-51/2024/XIX
6. Antrag der Fraktionen von FDP und SPD vom 16.06.2023 zur Prüfung einer Ferienwohnungssatzung
   VL-64/2024/XIX
7. Bedarfsplan der Standortkommune nach §30 Abs.1 HKJGB im Jahr 2024 für Kinder unter drei Jahren und für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt
   VL-71/2024/XIX
8. Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 01.06.2024:
   Gemeinsame Beschaffungsprozesse schaffen– Interkommunale Zusammenarbeit mit Kommunen ausbauen
   VL-72/2024/XIX
9. Antrag der Fraktionen von FDP und SPD vom 01.06.2024:
   Antrag zur Prüfung des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz (KI) in den Aufgaben und Prozessen der Stadtverwaltung
   VL-73/2024/XIX

Steinbach (Taunus), 04.06.2024

gez. Jürgen Galinski
Stadtverordnetenvorsteher