Bekanntmachung nr. 019/2024
20. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die
20. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, in der XIX. Wahlzeit, am
Montag, den 29.04.2024 um 19:00 Uhr
im Bürgerhaus, Saal Steinbach-Hallenberg, Untergasse 36 statt.
Tagesordnung
- Empfehlung des Ältestenrates
- Mitteilungen Magistrat
- Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden
- Aktuelle Fragestunde
- Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“
hier: Gestaltungskonzept für das Fördergebiet „Alte Dorfmitte“
VL-8/2024/XIX - Neufassung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Steinbach (Taunus) sowie der Kostenbeitragssatzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Steinbach (Taunus) und der Satzung über die Bildung und Aufgaben von Elternversammlung und Elternbeirat für Kinder der Stadt Steinbach (Taunus)
VL-51/2024/XIX - Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Steinbach (Taunus)
VL-52/2024/XIX - Erlass einer Zisternensatzung
VL-53/2024/XIX - Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Steinbach (Taunus)
VL-56/2024/XIX - Bebauungsplan „Radweg nach Oberhöchstadt“;
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
VL-55/2024/XIX - Bebauungsplan „Schwalbacher Straße“ 1. Änderung;
hier: Satzungsbeschluss
VL-57/2024/XIX - Baugebiet "Schwalbacher Straße" (Falkensteiner Weg);
hier: Bevollmächtigung des Magistrats zum Verkauf der Grundstücke im Sinne des §50 Abs. 1, Satz 2 HGO (Übertragung der Zuständigkeit in einer bestimmten Angelegenheit)
VL-62/2024/XIX - Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 16.03.2024:
Carsharing weiterentwickeln
VL-60/2024/XIX - Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 16.03.2024:
Fahrradständer für städtische Spiel- und Bolzplätze
VL-61/2024/XIX - Grundstücksangelegenheiten;
hier: Ankauf des Grundstücks Flur 6, Flurstück 60, Landwirtschaftsfläche, Bahnstraße, 2.643 m²
VL-54/2024/XIX - Bebauungsplan „St.-Florian-Weg“;
hier: Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses (Geltungsbereichs) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
VL-65/2024/XIX
Steinbach (Taunus), 22.04.2024
gez. Jürgen Galinski
Stadtverordnetenvorsteher