bekanntmachung nr. 007/2024
19. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die 19. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,
in der XIX. Wahlzeit, am
Montag, den 11. März 2024, um 19.00 Uhr
im Bürgerhaus – Saal Steinbach-Hallenberg -, Untergasse 36, statt.
Tagesordnung
- Empfehlung des Ältestenrates
- Mitteilungen Magistrat
2.1 Quartalsbericht Q4 -2023 über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 GemHVO
MI-1/2024
2.2 Umsetzungsstand Starkregenschutzkonzept
MI-2/2024 - Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden
- Aktuelle Fragestunde
- Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Steinbach (Taunus)
VL-164/2023/XIX - Analyse und Machbarkeitsstudie Altkönighalle und Sportzentrum Steinbach (Taunus)
VL-169/2023/XIX - Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“
hier: Gestaltungskonzept für das Fördergebiet „Alte Dorfmitte“
VL-8/2024/XIX - Jahresabschluss 2011, Beschluss nach § 114 Abs. 1 HGO
VL-18/2024/XIX - Jahresabschluss 2012, Beschluss nach § 114 Abs. 1 HGO
VL-19/2024/XIX - Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin für die Verbandsversammlung der ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen (KGRZ Hessen) (§ 6 Abs. 2 der Verbandssatzung)
VL-21/2024/XIX - Nachwahl eines/einer sachkundigen Einwohners/Einwohnerin als Mitglied der Integrations-Kommission der Stadtverordnetenversammlung Steinbach (Taunus)
VL-24/2024/XIX - Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2024: Einrichtung einer kostenfreien WLAN-Versorgung durch einen öffentlichen WLAN-Hotspot im Backhaus
VL-30/2024/XIX - Grundstücksangelegenheiten;
hier: Einvernehmenserteilung an die HLG zum Verkauf einer Teilfläche der Liegenschaft Bornhohl 14
VL-22/2024/XIX - Verkauf eines Grundstücks;
hier: Flur 6, Flurstück 157 im Gewerbegebiet "Im Gründchen/Am Bahnhof";Änderung des Beschlusses vom 18.09.2023
VL-36/2024/XIX
Steinbach (Taunus), 26.02.2024
gez. Jürgen Galinski
Stadtverordnetenvorsteher