17. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die
17. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,

in der XIX. Wahlzeit, am

Montag, den 06. November 2023, um 19.00 Uhr

im Bürgerhaus –Saal-, Untergasse 36, statt.

Tagesordnung

1. Empfehlung des Ältestenrates
2. Mitteilungen Magistrat
   2.1 Beteiligungsbericht 2023 MI-4/2023
   2.2 Quartalsbericht Q3 -2023 über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 GemHVO MI-5/2023
3. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden
4. Aktuelle Fragestunde
5. Bedarfsplan der Standortkommune nach §30 Abs.1 HKJGB im Jahr 2023 für Kinder unter drei Jahren und für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt 
   VL-120/2023/XIX
6. Städtebauförderprogramm Lebendige Zentren, „Alte Dorfmitte Steinbach“
   Hier: Beschluss der Machbarkeitsstudie Kulturhof
   VL-108/2023/XIX
7. Städtebauförderprogramm Soziale Stadt / Sozialer Zusammenhalt
   Hier: Verstetigungskonzept
   VL-119/2023/XIX
8. Haushaltssatzungen für die Jahre 2024 und 2025 nebst Haushalts- und Stellenplänen, Investitionsprogramm 2023 bis 2028, Ergebnis- und Finanzplanung 2023 bis 2028
   VL-147/2023/XIX
9. Neufassung der Abfallsatzung der Stadt Steinbach (Taunus)
   VL-139/2023/XIX
10. Entwässerungssatzung der Stadt Steinbach (Taunus);
    hier: III. Nachtrag
    VL-146/2023/XIX
11. Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Steinbach (Taunus);
    hier: IV. Nachtrag
    VL-141/2023/XIX
12. Bericht der Jugendarbeit für das Jahr 2023
    VL-143/2023/XIX
13. Ankauf der landwirtschaftlichen Fläche Flur 1, Flurstück 679 „Hinter dem Weizengarten“
    VL-135/2023/XIX

Steinbach (Taunus), 23.10.2023

gez. Jürgen Galinski
Stadtverordnetenvorsteher