16. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die 16. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,

in der XIX. Wahlzeit, am

Montag, den 18.09.2023 um 19:00 Uhr

SITZUNGSORT: Bürgerhaus - Saal Steinbach-Hallenberg -, Untergasse 36.

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung 

1. Empfehlung des Ältestenrates
2. Mitteilungen Magistrat
   2.1 Quartalsbericht Q2 -2023 über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 GemHVO
   MI-2/2023
   2.2 Umgestaltung und Erneuerung der Herzbergstraße
   MI-3/2023
3. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden
4. Aktuelle Fragestunde
5. Anpassungs- und Ergänzungsvereinbarung zwischen der Stadt Steinbach (Taunus) und der Kirchengemeinde Pfarrei St. Ursula Oberursel
   VL-87/2023/XIX
6. Bebauungsplan "Obergasse / Rombergstraße"
   hier: Analyse der städtebaulichen Zusammenhänge
   VL-95/2023/XIX
7. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Steinbach (Taunus);
   hier: VII. Nachtrag
   VL-69/2023/XIX
8. Bedarfsplan der Standortkommune nach §30 Abs.1 HKJGB im Jahr 2023 für Kinder unter drei Jahren und für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt
   VL-120/2023/XIX
9. Städtebauförderprogramm Soziale Stadt / Sozialer Zusammenhalt;
   Hier: Verstetigungskonzept
   VL-119/2023/XIX
10. Städtebauförderprogramm Lebendige Zentren, „Alte Dorfmitte Steinbach“; Hier: Beschluss der Machbarkeitsstudie Kulturhof
    VL-108/2023/XIX
11. Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 30.08.2023:
    Gestaltungsperspektiven für den städtischen Friedhof
    VL-121/2023/XIX
12. Verkauf eines Grundstückes
    VL-96/2023/XIX
13. Verkauf eines Grundstücks 

Steinbach (Taunus), 05.09.2023

gez.
Jürgen Galinski
Stadtverordnetenvorsteher