15. Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neusten Fassung) findet die 15. Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, in der XIX. Wahlzeit, am 

Montag, den 03.07.2023 um 19:00 Uhr

SITZUNGSORT: Bürgerhaus - Saal Steinbach-Hallenberg -, Untergasse 36.

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung I

1. Empfehlung des Ältestenrates
2. Mitteilungen
3. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden
4. Aktuelle Fragestunde
5. Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Steinbach (Taunus) für die Schöffinnen/Schöffen beim Landgericht (Strafkammer) und Amtsgericht Frankfurt am Main
   VL-72/2023/XIX
6. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Steinbach (Taunus);
   hier: VII. Nachtrag
   VL-69/2023/XIX
7. Hauptsatzung der Stadt Steinbach (Taunus)
   hier: VI. Nachtrag
   VL-78/2023/XIX
8. Anpassungs- und Ergänzungsvereinbarung zwischen der Stadt Steinbach (Taunus) und der Kirchengemeinde Pfarrei St. Ursula Oberursel
   VL-87/2023/XIX
9. Radschnellweg Frankfurt – Vordertaunus: Verwaltungsvereinbarung zu Planung und Bau
   VL-85/2023/XIX
10. Bebauungsplan "Obergasse / Rombergstraße"
    hier: Analyse der städtebaulichen Zusammenhänge
    VL-95/2023/XIX
11. Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans (RegFNP) für den Bereich des Bebauungsplans „St.-Florian-Weg“
    VL-91/2023/XIX
12. Zweite Erweiterung des Betreuungsvertrags mit der Terramag GmbH über die Entwicklung des Gewerbegebietes „Im Gründchen“
    VL-92/2023/XIX
13. Bürgschaft zugunsten der Terramag GmbH für die Aufnahme eines Darlehens im Rahmen des Betreuungsvertrags für die Entwicklung des Gewerbegebietes „Im Gründchen"
    VL-93/2023/XIX
14. Ankauf eines Grundstücks
    VL-94/2023/XIX
15. Verkauf eines Grundstückes
    VL-96/2023/XIX
16. Antrag der Fraktion von CDU vom 14.06.2023 auf Prüfung zur Anschaffung einer Parkbank mit integrierter Photovoltaik zur Ladung von mobilen Endgeräten wie Smartphones etc.
    VL-89/2023/XIX
17. Antrag der Fraktionen von FDP und SPD vom 16.06.2023 zur Prüfung einer Ferienwohnungssatzung
    VL-90/2023/XIX
18. Bodenbevorratungsvereinbarung mit der HLG
    Hier: Beschluss über einen Grundstücksankauf, der im Rahmen eines 7. Nachtrags zur Anlage 7 „Tauschland“ von der Hessischen Landgesellschaft (HLG) getätigt werden sollen
    - es ist beabsichtigt diese Vorlage in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten -
    VL-86/2023/XIX
    

Tagesordnung II

Steinbach (Taunus), 21.06.2023

gez. Jürgen Galinski
Stadtverordnetenvorsteher