14. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet
die 14. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,

in der XIX. Wahlzeit, am

Montag, den 08. Mai 2023, um 19.00 Uhr

im Bürgerhaus -Saal-, Untergasse 36, statt.

Tagesordnung

1. Empfehlung des Ältestenrates
2. Mitteilungen Magistrat
   2.1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
3. Aktuelle Fragestunde
4. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden
5. 1. Seniorenumfrage in Steinbach (Taunus);
   hier: Auswertung der Ergebnisse
   VL-14/2023/XIX
6. Städtebauförderprogramm Lebendige Zentren, „Alte Dorfmitte Steinbach“
   hier: Beschluss der Richtlinien des Anreizprogramms
   VL-10/2023/XIX
7. Städtebauförderprogramm Lebendige Zentren, „Alte Dorfmitte Steinbach“
   hier: Beschluss der Zusammensetzung Lokale Partnerschaft
   VL-53/2023/XIX
8. Bodenbevorratungsvereinbarung mit der HLG
   Hier: Beschluss über einen Grundstücksankauf, der im Rahmen eines 6. Nachtrags zur Anlage 7 „Tauschland“ 
   von der Hessischen Landgesellschaft (HLG) getätigt werden sollen
   VL-49/2023/XIX
9. Benennung von Straßen und Wegen:
   - Südlicher Rundweg vom Steinbach-Hallenberg-Weg bis zur Industriestraße
   - Straße an der geplanten neuen Kita, abzweigend von der Industriestraße
   - Nördlicher Ortsrandweg von der Kronberger Straße bis zur Feldbergstraße
   - Verbindungsweg von der Industriestraße entlang der Bahn zum S-Bahnhof
   VL-58/2023/XIX
10. Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 19.04.2023:
    Ausschuss Soziale Stadt um Lebendige Zentren ergänzen
    VL-60/2023/XIX
11. Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 19.04.2023:
    Mobilitätswende vorantreiben: E-Bikesharing für Steinbach prüfen und 90% Förderung nutzen
    VL-61/2023/XIX
    
    

Steinbach (Taunus), 25.04.2023

gez. Jürgen Galinski
Stadtverordnetenvorsteher