BEKANNTMACHUNG NR. 005/2023

13. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die 13. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,

in der XIX. Wahlzeit,  am

Montag, den 27. Februar 2023, um 19.00 Uhr

im Bürgerhaus –Saal-, Untergasse 36, statt.

Tagesordnung

  1. Empfehlung des Ältestenrates
  2. Mitteilungen Magistrat
    2.1 Quartalsbericht Q4 – Vorläufiges Ergebnis 2022 über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 GemHVO
    MI-1/2023
  3. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden
  4. Aktuelle Fragestunde
  5. Bedarfsplan der Standortkommune nach §30 Abs.1 HKJGB im Jahr 2022 für Kinder unter drei Jahren und für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt
    VL-209/2022/XIX
  6. Mobilität im Steinbacher Norden
    VL-211/2022/XIX
  7. Investitionskostenzuschuss für den Neubau des Tierheims Hochtaunus
    VL-8/2023/XIX
  8. 8. Gas-Konzessionsvertrag; 
    hier: Übernahme des Wegenutzungsvertrages für die Erdgasversorgung vom 29.05.2018 durch die Mainova AG
    VL-9/2023/XIX
  9. Städtebauförderprogramm Lebendige Zentren, „Alte Dorfmitte Steinbach“; 
    hier: Beschluss der Richtlinien des Anreizprogramms
    VL-10/2023/XIX
  10. 2. Nachtrag zum Vertrag zur Finanzierung der Tageseinrichtung für Kinder (Kinderkrippe und -garten) „Phorminis“ in Steinbach
    VL-13/2023/XIX
  11. 1. Seniorenumfrage in Steinbach (Taunus);
    hier: Auswertung der Ergebnisse
    VL-14/2023/XIX
  12. Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2023
    VL-15/2023/XIX
  13. Bauleitplanung der Stadt Steinbach (Taunus);
    hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan „Obergasse/Rombergstraße“
    VL-19/2023/XIX
  14. 14. Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 10.02.2023:
    Berichterstattung im Ausschuss „Soziale Stadt“
    VL-21/2023/XIX
  15. Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2023:
    „Friedwald“: Die letzte Ruhestätte, wo man schon zu Lebzeiten Natur und Ruhe suchte
    VL-23/2023/XIX
  16. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.02.2023:
    Flora und Fauna Klimaanpassungen
    VL-22/2023/XIX


Steinbach (Taunus), 14.02.2023

gez. Jürgen Galinski
Stadtverordnetenvorsteher