BEKANNTMACHUNG NR. 005/2023
13. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die 13. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,
in der XIX. Wahlzeit, am
Montag, den 27. Februar 2023, um 19.00 Uhr
im Bürgerhaus –Saal-, Untergasse 36, statt.
Tagesordnung
- Empfehlung des Ältestenrates
- Mitteilungen Magistrat
2.1 Quartalsbericht Q4 – Vorläufiges Ergebnis 2022 über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 GemHVO
MI-1/2023 - Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden
- Aktuelle Fragestunde
- Bedarfsplan der Standortkommune nach §30 Abs.1 HKJGB im Jahr 2022 für Kinder unter drei Jahren und für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt
VL-209/2022/XIX - Mobilität im Steinbacher Norden
VL-211/2022/XIX - Investitionskostenzuschuss für den Neubau des Tierheims Hochtaunus
VL-8/2023/XIX - 8. Gas-Konzessionsvertrag;
hier: Übernahme des Wegenutzungsvertrages für die Erdgasversorgung vom 29.05.2018 durch die Mainova AG
VL-9/2023/XIX - Städtebauförderprogramm Lebendige Zentren, „Alte Dorfmitte Steinbach“;
hier: Beschluss der Richtlinien des Anreizprogramms
VL-10/2023/XIX - 2. Nachtrag zum Vertrag zur Finanzierung der Tageseinrichtung für Kinder (Kinderkrippe und -garten) „Phorminis“ in Steinbach
VL-13/2023/XIX - 1. Seniorenumfrage in Steinbach (Taunus);
hier: Auswertung der Ergebnisse
VL-14/2023/XIX - Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2023
VL-15/2023/XIX - Bauleitplanung der Stadt Steinbach (Taunus);
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan „Obergasse/Rombergstraße“
VL-19/2023/XIX - 14. Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 10.02.2023:
Berichterstattung im Ausschuss „Soziale Stadt“
VL-21/2023/XIX - Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2023:
„Friedwald“: Die letzte Ruhestätte, wo man schon zu Lebzeiten Natur und Ruhe suchte
VL-23/2023/XIX - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.02.2023:
Flora und Fauna Klimaanpassungen
VL-22/2023/XIX
Steinbach (Taunus), 14.02.2023
gez. Jürgen Galinski
Stadtverordnetenvorsteher