9. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die 9. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,

in der XIX. Wahlzeit,  am

Montag, den 11. Juli 2022, um 19.00 Uhr

im Bürgerhaus –Saal-, Untergasse 36, statt.

Tagesordnung 

1. Wahl eines Schriftführers 
2. Empfehlung des Ältestenrates   
3. Mitteilungen
4. Aktuelle Fragestunde
5. Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden
6. Konzept zur besseren öffentlichen Ankündigung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüssen 
   VL-7/2022/XIX
7. Radverkehrskonzept der Stadt Steinbach (Taunus)
   VL-59/2022/XIX
8. Konzept zur Aufwertung des Ehrenamtsempfangs
   VL-68/2022/XIX
9. Wahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und der sachkundigen Einwohner/innen für die Integrations-Kommission
   VL-78/2022/XIX
10. Bebauungsplan für die Kindertagesstätte „In der Eck“
    hier: Kenntnisnahme und Billigung der Planung
    VL-118/2022/XIX
11. Konzeptvergabe für die Bebauung des Gebietes Taubenzehnter II, 3. BA;
    Eckpunkte
    VL-119/2022/XIX
12. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.06.2022:
    Ergänzende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Bereich Friedhof/Praunheimerweg und angrenzende Wegeverbindung zu den Kindergärten und der Grundschule in Steinbach
    VL-122/2022/XIX
13. Antrag der Fraktionen von FDP und SPD vom 27.06.2022:
    Dirt-Bike-Park
    VL-123/2022/XIX
14. Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 27.06.2022:
    Das Mittelschichtkonzept für vergünstigten Wohnraum "Steinbacher Modell" 
    VL-124/2022/XIX
15. Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 27.06.2022:
    Energieeinsparungen aufgrund Kostenexplosionen
    VL-125/2022/XIX 
16. Antrag der CDU-Fraktion vom 27.06.2022:
    Prüfantrag Ferienpass für die Sommerferien 2023
    VL-126/2022/XIX
17. Antrag der CDU-Fraktion vom 27.06.2022:
    Prüfantrag Kabelverteilerschrank in der Nähe des Wegekreuzes (Weg an den Kindergärten/Ecke Friedhof)
    VL-127/2022/XIX 
18. Bodenbevorratungsvereinbarung mit der HLG
    Hier: Beschluss über einen Grundstücksankauf, die im Rahmen eines 4. Nachtrags zur Anlage 7 „Tauschland“ von der Hessischen Landgesellschaft (HLG) getätigt werden sollen (es ist angedacht, diesen Tagesordnungspunkt in nicht-öffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen)
    VL-116/2022/XIX
    
    

Steinbach (Taunus), 28.06.2022

gez. Jürgen Galinski
Stadtverordnetenvorsteher