Bekanntmachung Nr. 058/2021

5. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die 5. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,

in der XIX. Wahlzeit,  am

Montag, den 20. Dezember 2021, um 18.00 Uhr

im Bürgerhaus –Saal-, Untergasse 36, statt.

Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten zu prüfen, ob eine Teilnahme an der Stadtverordnetensitzung erforderlich ist, da aufgrund der Corona-Pandemie das Sitzplatzangebot begrenzt ist. 

Die Teilnahme an der Sitzung ist nur unter Einhaltung der 3 G-Regeln möglich. 

Dies wird vor Beginn der Sitzung kontrolliert.

Bei Betreten des Bürgerhauses und während der Sitzung gilt Maskenpflicht.

Tagesordnung 

  1. Empfehlung des Ältestenrates
  2. Mitteilungen
    • 2.1 Mitteilungen Magistrat
    • 2.1.1 Quartalsbericht zum 30.09.2021 über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 GemHVO. MI-4/2021
    • 2.2 Mitteilungen aus den Ausschüssen und Verbänden
    • 2.2.1 Möglicher Standort für Waldtage der Kindertagesstätten MI-7/2021
    • 2.2.2 Möglicher Standort Hundewiese MI-6/2021
    • 2.2.3 Möglicher Standort Grillplatz MI-5/2021
  3. Aktuelle Fragestunde
  4. Wahl einer stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherin/eines stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers
  5. Wahl eines Stellvertreter/in für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Taunus
    VL-180/2021/XIX
  6. Wahl eines/einer weiteren Stellvertreters/Stellvertreterin für die Verbandskammer des Regionalverbandes Frankfurt/Rhein-Main aufgrund des Gesetzes über die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main (MetropolG)  vom 08. März 2011 (GVBl. I S. 153)
    VL-170/2021/XIX
  7. Jahresabschluss 2008, Beschluss nach § 114 Abs. 1 HGO
    VL-144/2021/XIX
  8. Bericht der Jugendarbeit in Steinbach (Taunus) 2021
    VL-148/2021/XIX
  9. Verlängerung und Erweiterung des Betreuungsvertrags mit der Terramag GmbH zur Gewerbegebietsentwicklung "Im Gründchen“
    VL-175/2021/XIX
  10. Gemeinsamer Antrag von FDP, SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.12.2021
    Solarmodule auf neuer Feuerwache
    VL-179/2021/XIX

Steinbach (Taunus), 07.12.2021

gez. Jürgen Galinski
Stadtverordnetenvorsteher