32. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die 32. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,

in der XVIII. Wahlzeit,  am

Montag, den 15. Februar 2021, um 19.00 Uhr

im Bürgerhaus –Saal-, Untergasse 36, statt.

Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten zu prüfen, ob eine Teilnahme an der Stadtverordnetensitzung erforderlich ist, da aufgrund der Corona-Pandemie das Sitzplatzangebot begrenzt ist.

Tagesordnung 

1. Ehrungen
2. Empfehlung des Ältestenrates
3. Mitteilungen
4. Aktuelle Fragestunde
5. Berichte aus den Ausschüssen bei endgültiger Beratung und Beschlussfassung durch den Ausschuss
6. Über- und außerplanmäßige Ausgabe
7. Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 4. Oktober 2020
   Prüfantrag: Weitere Ausweisung von Flächen im Steinbacher Stadtgebiet zur Nutzung als Kleingärten
   VL-54/2020
8. Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 4. Oktober 2020:
   Prüfantrag: Förderung Elektromobilität
   VL-55/2020
9. Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 4. Oktober 2020:
   Prüfantrag: Förderung Elektromobilität- Sanierungsmaßnahmen Berliner Straße
   VL-56/2020
10. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021, das Investitionsprogramm 2020 bis 2024 und den Stellenplan 2021
    VL-86/2020
11. Beteiligungsbericht 2020
    VL-79/2020
12. Bericht zum Haushaltsvollzug 2020
    Stand: 30. September 2020
    VL-90/2020
13. Bericht und Bedarfsplan zur Kinderbetreuung 2020/2021
    VL-91/2020
14. Förderantrag Fahrradabstellanlagen am Bahnhof
    VL-80/2020
15. Bau einer Radschnellverbindung zwischen Frankfurt und dem Vordertaunus
    VL-89/2020
16. Städtebaulicher Rahmenvertrag zur städtebauliche Neuordnung und baulichen Entwicklung im Bereich „Bahnstraße/Zwingerweg“
    VL-87/2020
17. Ankauf eines Grundstücks
    VL-85/2020

Steinbach (Taunus), 01.02.2021

gez. Manfred Gönsch
Stadtverordnetenvorsteher