1. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die 1. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,

in der XIX. Wahlzeit,  am

Montag, den 19. April 2021, um 19.00 Uhr

im Bürgerhaus –Saal-, Untergasse 36, statt.

Die Bürgerinnen und Bürger werden gebeten zu prüfen, ob eine Teilnahme an der Stadtverordnetensitzung erforderlich ist, da aufgrund der Corona-Pandemie das Sitzplatzangebot begrenzt ist.

Tagesordnung 

1. Eröffnung der Sitzung durch Herrn Bürgermeister Bonk
2. Feststellung des ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung zur Leitung der Sitzung bis zur Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin / des Stadtverordnetenvorstehers
   VL-1/2021/XIX
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin / des Stadtverordnetenvorstehers (§ 57 Abs. 1 HGO)
   VL-2/2021/XIX
5. Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers und ihrer/seiner Stellvertreter*innen ( § 61 Abs. 2 HGO )
   VL-6/2021/XIX
6. Wahl der Stellvertreter*innen des Stadtverordnetenvorstehers / der Stadtverordnetenvorsteherin (§ 57 Abs. 1 HGO, § 1 Abs. 2 der Hauptsatzung)
   VL-5/2021/XIX
7. Entscheidung über die Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 14. März 2021 ( § 25 KWG, § 26 KWG und § 57 KWO)
   VL-3/2021/XIX
8. Antrag der Fraktionen von FDP und SPD vom 01.04.2021:
   Änderung der Hauptsatzung
   VL-11/2021/XIX
9. Beschlussfassung über die weitere Gültigkeit der bestehenden Geschäftsordnung vom 18.06.2012 (in der Fassung des VI. Nachtrages) der Stadtverordnetenversammlung
   VL-4/2021/XIX
10. Wahl der Vertreter und deren Stellvertreter (je 3 Mitglieder) für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Taunus 
    VL-7/2021/XIX
11. Wahl von 2 Vertretern (Stimmführer/in) und Stimmführervertreter/in) und 2 Stellvertretern(innen) für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverband Hochtaunus“ (§ 5 Abs. 1 der Verbandssatzung)
    VL-8/2021/XIX
12. Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin und eines/einer Stellvertreters/ Stellvertreterin für die Verbandsversammlung der ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen (KGRZ Hessen) (§ 6 Abs. 2 der Verbandssatzung)
    VL-9/2021/XIX
13. Wahl eines Vertreters/Vertreterin und von 2 Stellvertretern/ Stellvertreterinnen für die Verbandskammer des Regionalverbandes Frankfurt/Rhein-Main aufgrund des Gesetzes über die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main (MetropolG) vom 08. März 2011 (GVBl. I S. 153)
    VL-10/2021/XIX
14. Wahl einer Ortsgerichtsschöffin für das Ortsgericht Steinbach (Taunus)
    VL-18/2021
15. Quartalsbericht zum 31.12.2020 über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 GemHVO
    VL-42/2021

Steinbach (Taunus), 06.04.2021

gez. Steffen Bonk
Bürgermeister