Bekanntmachung Nr. 002/2020
27. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Aufgrund des § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung vom 01.04.2005 (in der neuesten Fassung) findet die 27. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung,
in der XVIII. Wahlzeit, am
Montag, den 10. Februar 2020, um 18.00 Uhr
im Bürgerhaus –Saal-, Untergasse 36, statt.
Tagesordnung I
- Empfehlung des Ältestenrates
- Mitteilungen
- Aktuelle Fragestunde
- Berichte aus den Ausschüssen bei endgültiger Beratung und Beschlussfassung durch den Ausschuss
- Über- und außerplanmäßige Ausgaben
- Bereitstellung von städtischen Grundstücken zur Verbesserung der Parkplatzsituation im Steinbacher Norden
hier: - Flur 2, Flurstück 130 „Schiefergewann“ - Flur 7, Flurstück 151 „Am Viehtrieb“
STVV-56/2019/XVIII - Kostenbeitragssatzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Steinbach (Taunus);
hier: 1. Nachtrag
STVV-6/2020/XVIII - Stärkung des historischen Ortskerns
hier: Grundsatzbeschluss über Ziele und einzuleitende Schritte
STVV-2/2020/XVIII - Neubau des Feuerwehrgerätehauses / Bebauungsplan „St.-Florian-Weg“
hier: Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan „St.-Florian-Weg“
STVV-1/2020/XVIII - Gemeinsamer Antrag der in der Steinbacher Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien Satzung der Regelung der Plakatierung
STVV-7/2020/XVIII - Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2020:
Prüfantrag Aufstellung weiterer Büchertauschschränke
STVV-8/2020/XVIII - Antrag der CDU-Fraktion vom 23.01.2020:
Prüfantrag zur Errichtung einer öffentlichen Uhr auf dem Freien Platz
STVV-9/2020/XVIII - Neubau Kita „Wingertsgrund/In der Eck“
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan „Kita In der Eck“
STVV-4/2020/XVIII - Bodenbevorratungsvereinbarung mit der HLG
hier: Beschluss über die Anlage Nr. 6 „Kita In der Eck“ zur Bodenbevorratungsvereinbarung mit der Hessischen Landgesellschaft (HLG)
STVV-3/2020/XVIII - Bodenbevorratungsvereinbarung mit der HLG
hier: Projektkalkulation zur Anlage Nr. 6 „Kita In der Eck“ zur Bodenbevorratungs vereinbarung mit der Hessischen Landgesellschaft (HLG)
STVV-5/2020/XVIII
Steinbach (Taunus), 27.01.2020
gez. Manfred Gönsch
Stadtverordnetenvorsteher