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Steinbach gelingt Haushaltsausgleich in schwieriger Zeit

Den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2019 hat Stadtkämmerin Hadmut Lindenblatt in der Stadtverordnetenversammlung am 22. Oktober 2018 vorgestellt. 

Zum siebten Mal in Folge legte der Magistrat damit einen ausgeglichenen Haushalt vor. Wie Bürgermeister Dr. Stefan Naas ausdrücklich betont, ist der Entwurf für das Jahr 2019 ein sehr schwieriger Haushalt. Nachdem Steinbach durch die Teilnahme am Schutzschirmprogramm des Landes langfristige Schulden abbauen konnte, nimmt die Stadt nunmehr am Landesprogramm Hessenkasse teil, wodurch die Kassenkredite, vergleichbar mit dem Dispo bei Privathaushalten, deutlich reduziert werden. Dies erfordert von der Stadt jedoch besondere Anforderungen und Auflagen im Ergebnishaushalt, also dem laufenden Geschäft der Verwaltung. Hier müssen allein durch die Hessenkasse rund 735.000 Euro erwirtschaftet werden. 

22,6 Millionen in der Einnahme stehen 2019 22,2 Millionen auf der Ausgabenseite gegenüber. Dass die Zahlen auf den ersten Blick ein positives Ergebnis zeigen, liegt jedoch an der Anhebung einiger Kostenpunkte die unvermeidlich sind. So werden die Hebesätze von 580 auf 650 Punkte bei der Grundsteuer und von 360 auf 370 Punkte bei der Gewerbesteuer angehoben. Diese Werte sind knackig und negativer Spitzenwert im Vergleich umliegender Kommunen räumt Bürgermeister Naas unumwunden ein. 

Besonders schmerzlich für Bürgermeister und Kämmerin ist die vom Magistrat empfohlene und von der Stadtverordnetenversammlung inzwischen beschlossene Anhebung der Kindergartenbeiträge. Diese werden in den kommenden Jahren deutlich ansteigen. Naas betont in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Kindertagesbetreuung für die Stadt, aber auch gleichzeitig deren Kosten. Allein im Jahr 2019 sollen hierfür rund 4,7 Millionen Euro aufgewendet werden. 

Erfreulich zeigt sich weiterhin die Entwicklung der Gewerbesteuer. Kämmerin Lindenblatt rechnet aufgrund des Ergebnisses aus 2017 im kommenden Jahr mit Einnahmen von 3,7 Millionen Euro. Etwaige Erträge aus dem neuen Gewerbegebiet sind hierbei nicht berücksichtigt. 

Dank der Teilnahme am Städtebauprogramm Soziale Stadt, aber auch durch die Erlöse aus den Grundstückverkäufen in den Neubaugebieten kann die Stadt im kommenden Jahr auch wieder kräftig in die Infrastruktur Steinbachs investieren. Geplante Maßnahmen sind die Neugestaltung des Pijnacker Weges, der Wegeverbindung zwischen Berliner Straße und Hessenring, die Erneuerung und Umgestaltung der Untergasse zwischen neuer und alter Stadtmitte, der barrierefreie Ausbau von drei weiteren Bushaltestellen, die Erneuerung und Instandsetzung von Rad- und Wanderwegen sowie umfassende Investitionen in der Altkönighalle. In dieser soll neben einem neuen Bodenbelag auch die Heizungsanlage erneuert werden. Der Investitionsplan sieht insgesamt Auszahlungen in Höhe von 2,5 Millionen Euro vor. 

Rathauschef und Kämmerin betonen in diesem Kontext die 100.000 Euro, die im kommenden Jahr für die Planung einer neuen, dritten städtischen Kindertagesstätte vorgesehen sind. Das Angebot an Betreuungsplätzen in Steinbach hält der hohen Nachfrage, allen voran der unter Dreijährigen, nicht stand. Naas hofft in den nächsten Jahren die Einrichtung in Betrieb nehmen und somit allen Kindern in Steinbach zum gewünschten Termin einen Platz anbieten zu können. 

Zeitgleich mit dem Haushaltsentwurf 2019 legte der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung den Entwurf des 1. Nachtrags zum Haushalt 2018 vor. Dieser sieht die Schaffung zweier zusätzlicher Stellen in der Finanzverwaltung des Rathauses vor. Nach Jahren des Stellenabbaus, so der Rathauschef, muss punktuell die Verwaltung wieder gestärkt werden, um die Herausforderungen, die nicht zuletzt das Land an die Kommunen stellt, meistern zu können. Ein besonderes Anliegen von Hadmut Lindenblatt, die als Kämmerin Verantwortung für die Finanzverwaltung trägt, ist das Zurückholen von Dienstleistungen in die Verwaltung, die bis dato von externen Unternehmen getätigt werden. 

Im Finanzhaushalt sieht der Nachtrag zusätzliche Auszahlungen in Höhe von 2,5 Millionen Euro vor. Mit diesem Geld beabsichtigt die Stadt Steinbach (Taunus) ihr Wassernetz von den Stadtwerken Oberursel zurück zu erwerben.

 

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Amt für Finanzwesen
Herr Marcus Gipp