Sie befinden sich hier: Aktuell | Pressemitteilungen

Steinbach (Taunus) erhält Bescheid über die Teilnahme an der HESSENKASSE

Am 8. August 2018 waren Steinbachs Bürgermeister Dr. Stefan Naas und Stadtrat Norbert Möller im Hessischen Ministerium der Finanzen in Wiesbaden zu Gast. Dort erhielten die ersten 30 von rund 180 Kommunen ihre Bescheide über die Ablösung von Kassenkrediten im Rahmen der HESSENKASSE.

Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Innenminister Peter Beuth übergaben den Bewilligungsbescheid an Steinbach. Die Stadt Steinbach (Taunus) hatte den Antrag am 30. April dieses Jahres gestellt, der nun mit einer Kassenkreditentschuldung bis zu einem Ablösungshöchstbetrag von 5.500.000 Euro gewährt wurde. Die Stadt Steinbach (Taunus) hat hierfür bis einschließlich 2029 insgesamt 2.750.000 Euro an das Sondervermögen HESSENKASSE zu leisten. Hierfür ist von 2019 bis 2028 ein Jahresbeitrag in Höhe von 261.325 Euro und im Jahr 2029 ein Beitrag in Höhe von 136.750 Euro an das Sondervermögen HESSENKASSE zu erbringen. Der kommunale Beitrag wird mit Zahlung des Landes an die Kommune verrechnet.

Mit der Teilnahme am Entschuldungsprogramm erhalten die Kommunen eine Unterstützung, um rund 5 Milliarden Euro Schulden, die als Kassenkredite aufgelaufen waren, zu tilgen. Damit sind die Kommunen das Risiko, bei steigenden Zinsen noch tiefer in die eigenen Taschen greifen zu müssen, los.

Die Bewilligungsbescheide wurden vom Finanzministerium zusammen mit der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) erstellt und ergehen im Einvernehmen mit dem Innenministerium. Der Bewilligungsbescheid  legt fest, wie hoch der Ablösungsbetrag ist, sprich wie viel Euro der Kassenkredite die HESSENKASSE übernimmt. Der Bescheid regelt auch die von der Kommune zu leistenden Eigenbeträge in Höhe von 25 Euro je Einwohner und Jahr sowie die Dauer der Beitragszahlung.

Die HESSENKASSE beseitigt die aus den Kassenkrediten, dem Überziehungskredit der Kommunen, entstandenen Schulden schließlich an zwei Stichtagen Mitte September und Mitte Dezember aus den kommunalen Haushalten. Sie werden dann von der HESSENKASSE abbezahlt und belasten die kommunalen Haushalte, abgesehen von den trag- und planbaren Eigenbeiträgen, nicht mehr.

Bürgermeister Dr. Stefan Naas nahm den Bewilligungsbescheid in Wiesbaden mit großem Dank für die Stadt Steinbach (Taunus) entgegen. „Die HESSENKASSE ermöglicht uns als Kommune eine weitere Reduzierung der Altschulden aus vergangenen Jahrzehnten. Wir sind froh, dass wir als Stadt Steinbach an dieser einmaligen Möglichkeit teilhaben können“, so der Rathauschef.

 

Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Innenminister Peter Beuth mit kommunalen Vertretern aus dem Hochtaunuskreis. | Foto © Heibel / HMdF

Bescheidübergabe an Steinbachs Bürgermeister Dr. Stefan Naas und Stadtrat Norbert Möller. | Foto © Heibel / HMdF

 

ANSPRECHPARTNER

Amt für Finanzwesen
Herr Marcus Gipp