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Bekanntmachung Nr. 059/2019

Einladung

Gemäß § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)lade ich Sie zur 26. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Steinbach (Taunus)
in der XVIII. Wahlzeit ein.

Die Sitzung ist am

Montag, den 09.12.2019, um 18.00 Uhr

SITZUNGSORT: Bürgerhaus, Saal Steinbach-Hallenberg, Untergasse 36.

Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung

1.

Empfehlung des Ältestenrates

2.

Mitteilungen

3.

Aktuelle Fragestunde

4.

Berichte aus den Ausschüssen bei endgültiger Beratung und Beschlussfassung durch den Ausschuss

5.

Über- und außerplanmäßige Ausgaben

6.

Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020; Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2019-2023 sowie Haushaltssicherungskonzept der Stadt Steinbach (Taunus)
- STVV-46/2019/XVIII -

7.

Gefahrenabwehrverordnung für die Einschränkung des Trinkwasserverbrauches bei Notständen in der Wasserversorgung
- STVV-35/2019/XVIII -

8.

Vereinbarung über den Betrieb der neuen städtischen Kindertagesstätte mit dem Verein zur Förderung der Integration Taunus e.V. (VzF)
- STVV-43/2019/XVIII -

9.

Antrag der SPD und FDP Fraktionen vom 30.05.2019:
Teilnahme an der Initiative Klimakommune, Entwicklung eines Klimaschutzkonzeptes
- STVV-26/2019/XVIII -

10.

Antrag der CDU-Fraktion vom 01.08.2019:
100 Bäume für Steinbach: Ausweis von Baumstandorten, Aufruf zu Baumspenden
- STVV-40/2019/XVIII -

11.

Antrag der CDU-Fraktion vom 01.08.2019:
Ladestationen für elektrische Fahrzeuge
- STVV-41/2019/XVIII -

12.

Antrag der SPD und FDP-Fraktionen vom 07.10.2019: Car-Sharing
- STVV-48/2019/XVIII -

13.

Bauleitplanung der Stadt Steinbach (Taunus)
Bebauungsplan „Schwalbacher Straße“
hier: Abwägung gemäß § 3 und § 4 Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- STVV-54/2019/XVIII -

14.

Neue Stadtmitte – Projekt der Sozialen Stadt
hier: Neubauvorhaben der St. Georgsgemeinde in der Neuen Stadtmitte: Seniorengerechtes Wohnen mit Tagespflege

  • Ankauf einer Teilfläche des Grundstücks der St. Georgsgemeinde an der Untergasse   (sogenannte Beule)
  • Fördermitteleinsatz für die Umgestaltung des Vorplatzes des Gemeindezentrums der St. Georgsgemeinde

- STVV-55/2019/XVIII -

15.

Bereitstellung von städtischen Grundstücken zur Verbesserung der Parkplatzsituation im Steinbacher Norden; hier:

  • Flur 2, Flurstück 130 „Schiefergewann“
  • Flur 7, Flurstück 151 „Am Viehtrieb“

- STVV-56/2019/XVIII -

Steinbach (Taunus), 26.11.2019

gez.

Manfred Gönsch
Stadtverordnetenvorsteher

ANSPRECHPARTNER

Haupt- und Personalamt
Herr Jörg Schwengler