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Bekanntmachung Nr. 31/2018

Nachstehende Bekanntmachung des Regierungspräsidium Darmstadt wird hiermit bekanntgemacht.

Dr. Stefan Naas
Bürgermeister

 

Regierungspräsidium Darmstadt

Dezernat III 33.1 (Verkehrsinfrastruktur Straße und Schiene)

 

Bekanntmachung

 

Planfeststellung gemäß §§ 28 ff. Personenbeförderungsgesetz (PBefG) i. V. m. §§ 72 ff. Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG);

Neubau der Regionaltangente West – Planfeststellungsabschnitt Nord vom Bahnhof Bad Homburg v. d. Höhe bzw. vom Haltepunkt Gewerbegebiet Frankfurt/Praunheim bis zur Querung der BAB 66 in Höhe des Dunantrings (Frankfurt am Main) einschl. der notwendigen Folgemaßnahmen und der landschaftspflegerischen Kompensationsmaßnahmen in den Städten Bad Homburg v. d. Höhe, Oberursel, Steinbach (Taunus), Frankfurt am Main, Eschborn und Schwalbach am Taunus sowie der Gemeinde Sulzbach (Taunus)

hier:   Durchführung des Erörterungstermins gem. § 29 Abs. 1a PBefG i.V.m. § 73 Abs. 6 HVwVfG

 

  1. Im Rahmen des im Betreff genannten Planfeststellungsverfahrens wird gemäß § 29 Abs. 1a PBefG in Verbindung mit § 73 Abs. 6 HVwVfG ein Erörterungstermin durchgeführt. Der Erörterungstermin beginnt am
    Dienstag, den 14. August 2018, 09:30 Uhr,
    im Saalbau Volkshaus Sossenheim,
    Siegener Straße 22, 65936 Frankfurt am Main.


    Die Verhandlung wird am 15. August 2018 und – falls erforderlich – auch am 16. August 2018 jeweils ab 09:30 Uhr am gleichen Ort fortgesetzt.

    Einlass ist an allen Tagen ab 08:30 Uhr.

    Folgender Ablauf ist vorgesehen:

    14. August 2018    Erörterung der Stellungnahmen von Behörden, Stellen und Leitungsträgern sowie des VCD
    15. August 2018    Verhandlung der Einwendungen
    16. August 2018    Reservetag für den Fall, dass die Erörterung zuvor nicht beendet werden kann.

    Der Termin wird von der Verhandlungsleitung beendet, sobald keine Wortmeldungen mehr vorliegen, frühestens jedoch am 15. August 2018.
     
  2. Im Termin werden die erhobenen Einwendungen und eingegangenen Stellungnahmen erörtert. Die Teilnahme am Termin ist allen, deren Belange durch das Bauvorhaben berührt werden, freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Dieser hat seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen und diese zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Ausbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn verhandelt werden kann, dass verspätete Einwendungen ausgeschlossen sind und dass das Anhörungsverfahren mit Schluss der Verhandlung beendet ist. Die schriftlich vorliegenden Einwendungen und Stellungnahmen werden auch dann im weiteren Verfahren berücksichtigt, wenn die Beteiligten nicht am Erörterungstermin teilnehmen.
     
  3. Durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder durch Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.
     

  4. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Dritte (z. B. Pressevertreter) können nach pflichtgemäßem Ermessen im Einzelfall zu dem Termin zugelassen werden, sofern keiner der Teilnahmeberechtigten widerspricht.

 

Darmstadt, den 3. Juli 2018       Regierungspräsidium Darmstadt
                                                   Dezernat Verkehrsinfrastruktur Straße und Schiene
                                                   Az.: III 33.1-66 e 02/01 RTW – 1/2014

 

 

ANSPRECHPARTNER

Stadtbauamt
Herr Patrik Hafeneger